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Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Quellenbesteuerung in den BRIC-Staaten Indien und Russland (Teil 1)
Das Thema der Ausnutzung von Abkommensvorteilen und die Abgrenzung zwischen missbräuchlichen und nicht missbräuchlichen Einschaltungen von Holding- und anderen „Special Purpose“-Gesellschaften in internationalen Konzernen hat jüngst auch durch die Arbeiten der OECD im Rahmen des BEPS-Aktionsplans wieder an Aktualität gewonnen. Die OECD hat bereits zwei Diskussionsentwürfe zum Aktionsfeld 6 („Prevent the granting of treaty benefits in inappropriate circumstances“) veröffentlicht (Diskussionsentwürfe v. und , abrufbar unter www.oecd.org/ctp/beps.htm) und es scheint Konsens zu bestehen, Änderungen am OECD-Musterabkommen vorzunehmen, die jedenfalls auf eine Einschränkung von Abkommensvergünstigungen in einigen Fällen hinauslaufen würden. Da gleichzeitig aber bereits viele Staaten unilateral in ihrer Abkommensauslegung und -anwendung die Gewährung von Abkommensvorteilen von Bedingungen abhängig machen, beschäftigt sich der Beitrag mit den konkreten Rahmenbedingungen in den „BRIC“-Staaten (Brasilien, Russland, Indien und China), die auch speziell für deutsche Unternehmen als Investitionszielländer von Interesse sind. In Teil 1 werden nachstehende Sachverhalte aus Sich...