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Base Erosion and Profit Shifting: Die jüngsten Diskussionsentwürfe der OECD zum BEPS-Projekt (Teil 1)
Im Rahmen ihres Aktionsplans gegen den Abfluss von Steuersubstrat und Gewinnverlagerungen („Base Erosion and Profit Shifting“, BEPS) hat die OECD im März drei frühe Diskussionsentwürfe veröffentlicht. Nach einer Einführung in die dahinterstehende Problematik der Steuerumgehung stellt dieser Artikel den Diskussionsentwurf vom 14. März zur BEPS-Aktion Nr. 6 vor. Dieser behandelt die Beschränkung der Abkommensvorteile in Missbrauchsfällen und enthält eine abkommensrechtliche „Limitation of Benefits“-Klausel (s. sogleich unter II.). In der nächsten Ausgabe folgt in einem zweiten Teil eine erste Darstellung und Analyse des Doppel-Diskussionsentwurf vom 19. März zur BEPS-Aktion Nr. 2 zur Vermeidung von Gestaltungen, die mit hybriden Strukturen Doppeltnichtbesteuerungen oder Minderbesteuerungen herbeiführen (III.) Zum Schluss wird der Diskussionsentwurf vom 24. März zur BEPS-Aktion Nr. 1 Gegenstand sein, der die steuerlichen Herausforderungen der digitalen Wirtschaft beleuchtet. Unternehmen wie Amazon, Facebook oder Google erwirtschaften weltweit eine hohe Wertschöpfung, ohne im herkömmlichen Sinne steuerbegründende territoriale Verknüpfungen aufzuweisen (IV).The OECD has released three p...