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ISR 4, April 2014, Seite 126

Auslegung und Anwendung des harmonisierten Europäischen Steuerrechts

Georg Kofler

Der nachfolgende Beitrag erläutert systematisch die bei der Auslegung und Anwendung des harmonisierten Europäischen Steuerrechts zu beachtenden Besonderheiten, die zum einen aus den Rechtssetzungsakten und zum anderen aus der Konstitution der Europäischen Union folgen. Die Rechtsprechung des EuGH wird hierfür umfassend ausgewertet. Die einzelnen EuGH-Urteile werden den Bereichen Auslegung und Fortbildung des Unionsrechts, unionsrechtskonforme Auslegung der nationalen Umsetzungsakte sowie Verbot der missbräuchlichen Berufung auf das Unionsrecht zugeordnet und strukturiert dargestellt.This contribution provides a systematic overview of the specific issues of the interpretation and application of harmonized Union law within the legal framework of primary Union law. Based on the ECJ’s case law, the main lines of judgments on the interpretation and application of Union law, on the concept of interpretation in line with Union law and of the general Union law principle under which abuse of rights is prohibited are discussed.

I. Auslegung von EU-Verordnungen und EU-Richtlinien

1. Auslegung des Unionsrechts

a) Überblick

Bei der Auslegung des Unionsrechts zieht der – zur Auslegung des Unionsrech...

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