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ISR 1, Jänner 2013, Seite 31

Lizenzen: Die Bestimmung fremdvergleichskonformer Lizenzen – oder: die Quadratur des Kreises?

Stephan Rasch

Die Bestimmung angemessener Lizenzen für immaterielle Wirtschaftsgüter ist eines der Themen, die in Betriebsprüfungen weltweit besonders kontrovers diskutiert werden. Das Thema ist auch aktuell relevant durch die Überarbeitung des Kapitels VI der OECD Leitlinien 2010, das sich mit immateriellen Wirtschaftsgütern beschäftigt. Schließlich sind Lizenzen auch immer wieder Gegenstand von Verständigungsverfahren und APA-Verhandlungen. Untersucht und kritisch diskutiert werden dabei besonders die „richtigen“ Verrechnungspreismethoden zur Bestimmung angemessener Lizenzen.The determination of appropriate arm’s length licenses for intangibles is one of the topics most controversially discussed in tax audits globally. The current revision of Chapter VI of the OECD Guidelines which deals with intangibles makes the issue even more relevant. The topic is often subject to Mutual Agreement as well as to APA procedures. A point of critical discussion in these procedures is the use of the „correct“ transfer pricing methods for the determination of appropriate licenses.

I. Einleitung

Die Bestimmung angemessener Lizenzen für immaterielle Wirtschaftsgüter ist kein neues Thema. Seit dem UntStRefG 2008 und...

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