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ISR 05, Mai 2013, Seite 186

Die deutsche Verhandlungsgrundlage für Doppelbesteuerungsabkommen und Entwicklungsländer

Matthias Valta

Die am 18. April veröffentlichte deutsche Verhandlungsgrundlage für Doppelbesteuerungsabkommen ist in erster Linie eine Verhandlungsgrundlage für symmetrische Wirtschaftsbeziehungen mit anderen „entwickelten“ Staaten. Die Besonderheiten asymmetrischer Wirtschaftsbeziehungen werden in ihr nicht berücksichtigt, wie sie insbesondere gegenüber Schwellen- und Entwicklungsländern bestehen. Die veröffentlichte Verhandlungsgrundlage wird daher in Verhandlungen mit Entwicklungs- und Schwellenländern modifiziert und anders gewichtet. Diese Modifikationen wurden leider nicht gesondert veröffentlicht, jedoch vom zuständigen Referatsleiter im Bundesfinanzministerium Dr. Lasars während des Symposiums zur Vorstellung der Verhandlungsgrundlage kurz referiert.Die vorgestellten Modifikationen nehmen in erster Linie Elemente des UN-Musterabkommens in die auf dem OECD-Musterabkommen (OECD-MA) basierende deutsche Verhandlungsgrundlage auf. Damit wird das fruchtbare Nebeneinander von OECD-Muster und UN-Muster, die mit ihren Positionen den Verhandlungsspielraum ordnend aufspannen, in ein Nebeneinander mehrerer deutscher Verhandlungsgrundlagen übersetzt. Die einzelnen Modifikationen werden im Folgenden da...

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