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ISR 11, November 2013, Seite 381

EuGH-Rechtsprechung: Aktuelle Entwicklungen zu den direkten Steuern im Jahr 2013

Thomas Henze

Der vorliegende Beitrag knüpft an den vor einem Jahr erschienenen Überblick über die aktuellen Entwicklungen der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zu den direkten Steuern an. Er konzentriert sich auf die folgenden Bereiche: Abgrenzung der Niederlassungsfreiheit und der Kapitalverkehrsfreiheit; Fragen der Besteuerung von Unternehmensgruppen und die Behandlung finaler Verluste; die Wegzugsbesteuerung sowie das Zusammenspiel der Regelungen über staatliche Beihilfen und des Steuerrechts. Nach Ansicht des Verfassers sind trotz der Fortentwicklung der Rechtsprechung in diesen Bereichen noch immer nicht alle Fragen geklärt. Dies gilt nicht zuletzt für das Thema „finale Verluste“.This article is a follow-up to last years’s overview over recent developments in the case law of the ECJ on direct taxation. It focuses on the following topics: the demarcation of the freedom of establishment and the free movement of capital; questions of group taxation and the treatment of final losses; the levying of exit taxes, as well as on the interaction between state aid rules and taxation. According to the author, despite all progress in the evolution of the relevant case law, many que...

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