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Immaterielle Wirtschaftsgüter: Diskussionsentwurf zur Überarbeitung des Kapitels VI der OECD-Verrechnungspreisleitlinien – Ausgewählte Aspekte aus deutscher Sicht
Im Juni 2012 veröffentlichte die OECD Working Party 6 einen Diskussionsentwurf des Kapitels VI der OECD-Verrechnungspreisleitlinien mit der Bitte um öffentliche Kommentierung. Dieser Beitrag fasst den Inhalt des Entwurfes zusammen und untersucht ihn auf Übereinstimmung mit wesentlichen Aspekten des deutschen hypothetischen Fremdvergleichs.In June 2012 the OECD Working Party 6 published a discussion draft of Chapter VI of the OECD transfer pricing guidelines asking for public comment on the draft. This article provides a summary of the draft and analysis in how far essential aspects of the German hypothetical arm’s length test are reflected in the draft.
I. Problemstellung
Am veröffentlichte die OECD einen Diskussionsentwurf zur Überarbeitung des Kapitels VI der OECD-Verrechnungspreisleitlinien. Auch wenn von OECD-Publikationen in Deutschland keine unmittelbare rechtlich bindende Wirkung ausgeht, so haben sie doch eine besondere Bedeutung im Hinblick auf die Anwendung und Auslegung des Fremdvergleichsmaßstabs, der in praktisch allen deutschen DBA zur Anwendung gelangt. Teilweise wird hier eine Selbstbindung der deutschen Finanzverwaltung gesehen. Auch soweit rein nationales R...