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ISR 1, Jänner 2012, Seite 10

Neue Missbrauchsregeln für die Steuernachbarschaft

Stephan Eilers

Am haben Deutschland und die Niederlande ein neues Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen. Dieses enthält keine konsistente Missbrauchsvorschrift, sondern einzelne Regelungen zur Missbrauchsbekämpfung an verschiedenen Stellen des Abkommenstextes. Der Beitrag beleuchtet die neuen Missbrauchsbestimmungen und unterzieht sie einer kritischen Würdigung. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, dass das Missbrauchskonzept des neuen Doppelbesteuerungsabkommens in sich unübersichtlich ist und keinen Fortschritt im Hinblick auf die Erreichung einer einheitlichen deutschen Abkommenspolitik darstellt.On Germany and the Netherlands signed a new double tax treaty. The treaty does not contain a coherS. 11ent limitation of benefits provision, but several fragmentary anti-abuse rules that can be found in different sections of the treaty. The author critically analyses the new anti-abuse rules and comes to the conclusion that a more coherent anti-abuse approach would have been preferable.

I. Einleitung

Die Bundesrepublik Deutschland hat in jüngster Zeit neue Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit verschiedenen Staaten aus nächster Nachbarschaft abgeschlossen: Am wurde ein ...

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