Pendlerverordnung

Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für Finanzen über die Kriterien zur Ermittlung des Pendlerpauschales und des Pendlereuros, zur Einrichtung eines Pendlerrechners und zum Vorliegen eines Familienwohnsitzes (Pendlerverordnung), online abrufbar unter https://www.bmf.gv.at/steuern/BegEntw_PendlerV__12_08_2013_2.pdf? 3z0tnz.

Mit der im Entwurf vorliegenden Pendlerverordnung will das Finanzministerium im Hinblick auf das Pendlerpauschale und den Pendlereuro die Kriterien für die Ermittlung der Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsstätte und für die Frage, ob die Benützung eines Massenbeförderungsmittels zumutbar ist, festlegen. Außerdem soll zur Ermittlung des im konkreten Fall zustehenden Pendlerpauschales bzw. Pendlereuros ein amtlicher Pendlerrechner eingerichtet werden.

Im Hinblick auf die sich teilweise widersprechende Judikatur zur Geltendmachung des großen Pendlerpauschales sind vor allem die Aussagen zur Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit der Benützung eines Massenbeförderungsmittels von Interesse. Der Begutachtungsentwurf zur Pendlerverordnung sieht hier folgende Grundsätze vor:

• Die Benützung eines Massenbeförderungsmittels ist jedenfalls dann unzumutbar, wenn zumindest auf der Hälfte der Entfernung zwischen Wohnung un...