Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Unfallversicherungsschutz bei eigeninitiativer Arbeitssuche
10 ObS 199/92; , 10 ObS 420/02s (dazu R. Müller, DRdA 2004, 141); , 10 ObS 25/11s; , 10 ObS 85/12s; , 10 ObS 56/13b; S. Mayer, Unfallversicherungsschutz im Vorfeld der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, DRdA 2012, 143.
Nach § 176 Abs. 1 Z 8 ASVG sind den Arbeitsunfällen auch Fälle, in denen Personen auf Veranlassung des AMS eine Arbeits- oder Ausbildungsstelle aufsuchen, gleichgestellt.
Der OGH hat sich in diesem Zusammenhang mehrmals mit der Frage auseinandergesetzt, ob auch ein Wegunfall bei einer Arbeitssuche aus eigener Initiative des Arbeitslosen geschützt ist. Während er dies ursprünglich verneint hat, hat er diesen Standpunkt im Urteil vom , 10 ObS 420/02s, mit der Begründung revidiert, dass sich der Arbeitslosenversicherte seit der Beschäftigungsnovelle 1993 nicht nur den Anordnungen des AMS zu unterwerfen hat, sondern ausdrücklich von sich aus zur Arbeitssuche verpflichtet ist.
Nachdem die Literatur dieser Auffassung entgegengetreten ist, hat der OGH diese Aussage in der Folge (insb. im Urteil vom , 10 ObS 85/12s), relativiert und im jüngsten Urteil klar festgehalten, dass der Unfallversicherungsschutz nur dann besteht, wenn der Versicherte vom AMS unter Sanktionsandrohung angehalt...