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Streik und Sozialversicherung
Zentrale Fragen
Obgleich zahlreiche Fragen beim Thema „Streik“ von arbeitsrechtlicher Natur sind, gilt es, auch die sozialrechtlichen Komponenten zu beachten. Zentral ist die Frage, ob das Pflichtversicherungsverhältnis während des Streiks beendet wird oder fortbesteht und Dienstgeber in weiterer Folge Beiträge zu entrichten haben oder Meldepflichten erfüllen müssen. Der Streik spielt auch innerhalb der Arbeitslosenversicherung eine Rolle.
1. Einleitung
Im Zusammenhang mitArbeitskämpfen finden primär arbeitsrechtliche Themen Beachtung. In der Literatur wurde beispielsweise die Suspendierung der Arbeitspflicht der Arbeitnehmer sowie der Entgeltpflicht der Arbeitgeber oder die Problematik der Entgeltansprüche der Arbeitswilligen ausführlich behandelt. Arbeitskämpfe haben jedoch auch eine sozialrechtliche Komponente, auf welcher der Fokus dieses Beitrags liegt. Insbesondere werden die Auswirkungen eines Streiks auf das Pflichtversicherungsverhältnis untersucht. Es geht um die Frage, ob dieses durch den Streik beendet wird oder fortbesteht. Davon hängt ab, ob eine Beitragspflicht besteht und ob die Dienstgeber Meldepflichten zu beachten haben. Überdies spielt der Streik innerhalb der Arbeitslosenversich...