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Die steuerlichen Neuerungen ab 2011
Abgabenänderungsgesetz 2010, Betrugsbekämpfungsgesetz, Finanzstrafgesetz-Novelle, Budgetbegleitgesetz 2011 - Wartung der BMF-Richtlinien - VfGH-Judikatur
Das Jahr 2010 war von emsiger Aktivität des Steuergesetzgebers geprägt. Wurden bereits mit dem Abgabenänderungsgesetz 2010 etwa Mitte des Jahres 2010 relativ umfangreiche Neuerungen, die teilweise erst 2011 in Kraft getreten sind, vorgenommen, war der Sommer des Jahres 2010 von den intensiven Verhandlungen betreffend das Betrugsbekämpfungsgesetz 2010 und die Finanzstrafgesetz-Novelle 2010 geprägt. Diese beiden Gesetze konnten erst nach zähen Verhandlungen der Koalitionspartner im November 2010 im Nationalrat beschlossen werden (Veröffentlichung in BGBl. I Nr. 104/2010 und BGBl. I Nr. 105/2010, jeweils am , überwiegendes Inkrafttreten mit ). Aber damit war der steuergesetzgeberische Elan der Bundesregierung bei Weitem nicht erschöpft. Er fand seinen würdigen Abschluss im Budgetbegleitgesetz 2011, das am in BGBl. I Nr. 111/2010 veröffentlicht wurde. Dieses BGBl. hat alleine einen Umfang von 246 (!) Seiten.
Neben dieser sprudelnden Steuergesetzesquelle verblasste im abgelaufenen Jahr die beileibe auch nicht pausierende Wartungstätigkeit des BMF betreffend seine Richtlinien. Immerhin wurden im abgelaufenen Jahr Wartungserlässe zu den KStR, EStR, LStR und UStR sowie die Verrechnungspreisrichtlinien (VPR...