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SWK 32, 10. November 2010, Seite 175

Budgetentwurf: bildungsfern, familienfeindlich, ideenlos und zynisch

Herz- und hirnloses Sparen bei "Kleinen" und Zukunft

Nun ist die Katze - oder besser fast: der Knüppel- aus dem Sack. Gleich nach der Landtagswahl in Wien zog sich unsere Regierung sinnierend in eine Therme - warum dorthin und nicht an einen billigeren Ort? - zurück, schwitzte über Sparplänen, vielleicht auch im warmen Wasser, und frohlockte über "sozial ausgewogene" Maßnahmen. Schon der erste Blick in die Pläne ist entlarvend: Offenbar sind unsere Volksvertreter in Loipersdorf "baden gegangen" - so beschämend ist das Ergebnis: keine Visionen, kein Konzept, nicht einmal symbolische Einsparungen bei hohen Einkommen, dafür aber unsoziale Kürzungen bei Familien und Schwachen, die wieder einmal die Dummen sind, weil sie offenbar keine Lobby haben.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt?

Jedem einigermaßen vernunftbegabten Menschen war klar, dass angesichts "schlechter Zeiten" auch in Österreich gespart und - weil dies wohl nicht ausreicht - nach neu sprudelnden Einnahmequellen gesucht werden muss. Da trotz dieser Einsicht das Florianiprinzip gilt, wonach die Belastungskeule "andere", nicht jedoch einen selbst treffen darf, war die Balance zwischen Sparen und Mehreinnahmen nicht leicht. Nicht anders ist wohl zu erklären, dass die Regierung schwe...

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