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SWK 14, 15. Mai 2010, Seite S 552

Wirtschaftliche Betrachtungsweise bei ausländischen Versicherungsprodukten

Für die ertragsteuerliche Beurteilung von ausländischen Versicherungsprodukten, bei denen der Versicherungsnehmer einen gewissen Einfluss auf die Vermögenswerte des Deckungsstocks behält, stellt sich die Frage, ob dem Versicherungsnehmer angesichts seiner Dispositionsmöglichkeiten die (Kapital-)Erträge aus den dem Deckungsstock zugehörigen Wertpapieren unmittelbar zuzurechnen sind. Um eine einheitliche Gesetzesauslegung durch die Finanzämter und die Gleichmäßigkeit der Besteuerung zu gewährleisten, gibt das Bundesministerium für Finanzen in der Information vom , BMF-010203/0260-VI/6/2010, seine Rechtsansicht zu diesem Thema bekannt. Behandelt werden u. a. folgende Fragen: Vergleichbarkeit mit inländischen Versicherungsprodukten, wirtschaftliches Eigentum bei nicht vergleichbaren ausländischen Versicherungsprodukten, Rechtsfolgen der Zurechnung des Deckungsstocks zum Kunden, Haftung der depotführenden Bank, Beurteilung für Zwecke der Versicherungssteuer.

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