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ÖBA 12, Dezember 2015, Seite 935

Zur Rücktrittsfrist bei Veröffentlichung eines Nachtragsprospekts

§§ 5, 6, 17b KMG

Wenn nachträglich ein Prospekt veröffentlicht wird, der die erforderlichen Angaben enthält, muss der Verbraucher-Anleger sein Rücktrittsrecht gegenüber seinem Vertragspartner innerhalb von einer Woche effektuieren.

Aus der Begründung:

… Im Rahmen einer Mitarbeiterbesprechung erfuhr der Kläger [als angestellter Kundenberater bei der beklagten Partei, einem Kreditinstitut,] von der Möglichkeit, P-Aktien zu zeichnen. Er wandte sich an einen Geschäftsleiter der beklagten Partei und fragte ihn, ob P-Aktien auch für ihn interessant wären, was sein Gesprächspartner bejahte. … Aufgrund [dieser] Rücksprache mit dem Geschäftsleiter kaufte der Kläger schließlich am 4.000 Stück Aktien der P KGaA, welche von der beklagten Partei auf dem Depotkonto des Klägers eingebucht wurden. Dafür wurde das Verrechnungskonto des Klägers mit einem Gesamtbetrag von € 20.348,39 (= Klagsbetrag) belastet.

Die P KGaA gab am einen „Emissionsprospekt“, einen Verkaufsprospekt gemäß deutschem Wertpapier-Verkaufsprospektgesetz 1998, welcher für Wertpapiere, die im (deutschen) Inland öffentlich angeboten wurden und nicht zum Handel an einer deutschen Börse zuge...

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