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Das Ende der abgabenschonenden Prämienauszahlung?
Änderung der Rechtsansicht des BMF
Mit einem jüngst ergangenen Erlass des BMFwurde das Lohnsteuerprotokoll 2010 veröffentlicht. Ein wesentlicher Punkt dabei ist die Änderung der Rechtsansicht des BMF bezüglich der begünstigten Auszahlung von sonstigen Bezügen, wie etwa Prämien, Boni, Provisionen etc., wonach eine vielfach praktizierte Form der abgabenschonenden Auszahlung nicht mehr anwendbar sein soll. Bedeutet dies das Ende der "Sechsteloptimierung"?
1. Die bisherige Praxis
Vielfach wurden Prämien, Boni etc. mittels der "Formel 7" begünstigt abgerechnet. Dabei wird z. B. eine Prämie auf das Jahr so aufgeteilt, dass sich die Jahressechstel erhöhen und der Restbetrag als sonstiger Bezug ausbezahlt wird. Unter bestimmten Umständen hat dies bis dato die Finanzverwaltung auch akzeptiert und sogar als ausdrücklich zulässig in den LStR festgehalten. Das soll nun anders sein.
2. Das Lohnsteuerprotokoll 2010 und dessen Auswirkung
Das Lohnsteuerprotokoll versucht in diesem Zusammenhang, fortlaufende und sonstige Bezüge zu konkretisieren.
2.1. Definition von sonstigen Bezügen
Für die Unterscheidung zwischen sonstigem und laufendem Bezug sind laut ständiger Rechtsprechung zwei Merkmale heranzuziehen. Der Unterschied muss sowohl im Rechtstitel