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SWK 2, 10. Jänner 2010, Seite T 10

EuGH zu Insiderinformationen im Sinn der Richtlinie über Insidergeschäfte

Wenn eine Person, die über eine Insiderinformation verfügt, für eigene oder fremde Rechnung direkt oder indirekt Finanzinstrumente, auf die sich die Information bezieht, erwirbt oder veräußert oder dies versucht, impliziert dies, vorbehaltlich der Wahrung der Verteidigungsrechte und insbesondere des Rechts, diese Vermutung widerlegen zu können, eine "Nutzung" (dieser Informationen) im Sinn der Richtlinie über Insidergeschäfte 2003/6/EG. Die Frage, ob diese Person gegen das Verbot von Insidergeschäften verstoßen hat, ist im Licht der Zielsetzung der Richtlinie zu prüfen, die darin besteht, die Integrität der Finanzmärkte zu schützen und das Vertrauen der Investoren zu stärken, das insbesondere auf der Gewissheit beruht, dass sie einander gleichgestellt und gegen die unrechtmäßige Verwendung einer Insiderinformation geschützt sind. Der aus einem Insidergeschäft resultierende Vermögensvorteil kann ein relevanter Gesichtspunkt für die Zumessung einer wirksamen, verhältnismäßigen und abschreckenden Sanktion sein. Die Methode für die Berechnung dieses Vermögensvorteils und insbesondere der dafür zugrunde zu legende Zeitpunkt oder Zeitraum richten sich nach dem nationalen Recht. Wenn ein ...

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