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Erläuterungen zu Umstrukturierungsbeihilfen für Banken
Die Europäische Kommission hat am Erläuterungen zu Umstrukturierungsbeihilfen bei Banken veröffentlicht. Maßgebend sind für die Bewertung solcher einzelstaatlicher Beihilfen die folgenden drei Grundsätze: Erstens müssen staatlich unterstützte Banken langfristig ohne weitere Hilfe des Staates rentabel arbeiten können. Zweitens müssen sich staatlich unterstützte Banken und ihre Eigentümer angemessen an den Umstrukturierungskosten beteiligen. Drittens müssen Maßnahmen ergriffen werden, um Wettbewerbsverzerrungen auf dem Binnenmarkt zu begrenzen. In der Mitteilung, die bis zum gilt, erläutert die Kommission vor allem, wie sie diese Grundsätze im Rahmen der derzeitigen Systemkrise im Finanzsektor anwenden will, um dazu beizutragen, dass die Rentabilität des europäischen Bankensektors wiederhergestellt wird.