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SWK 23, 15. August 2009, Seite 177

Steuern: Rückgang um über fünf Prozent im ersten Halbjahr

Steuereinnahmen bis Juni hinter erstes Halbjahr 2007 zurückgefallen - fast 30 % Minus bei Körperschaftsteuer

(APA) - Wegen Wirtschaftskrise und Steuerreform sind die Staatseinnahmen im ersten Halbjahr stark gesunken - um fünf Prozent oder 1,6 Mrd. Euro. Besonders deutlich war der Rückgang bei der Körperschaftsteuer auf Unternehmensgewinne, die um fast 30 % eingebrochen ist. Sein im Frühjahr angepeiltes Defizitziel von 3,5 % der Wirtschaftsleistung wird der Staat damit kaum halten können. Trotzdem hofft Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka, dass in der Endabrechnung eine Drei vorm Komma steht.

EU-Kommission und Wirtschaftsforscher rechnen schon für heuer mit einem Defizit von deutlich über vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Lopatka will daran noch nicht glauben. "Wir müssen alles tun, damit wir möglichst in der Nähe bei dem bleiben, was wir uns zum Ziel gesetzt haben", plädiert der Finanzstaatssekretär für eine starke Ausgabendisziplin im zweiten Halbjahr. Man werde versuchen, "dass vorm Komma ein Dreier steht. Das muss das Ziel sein."

Von Jänner bis Juni sind die Steuereinnahmen um 1,6 Mrd. Euro oder 5,3 % zurückgegangen. "Das ist etwas mehr, als für das erste Halbjahr prognostiziert war", betont Lopatka angesichts des ursprünglich bis Jahresende erwarteten Minus von drei Mrd. E...

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