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Wochengeld und Alleinverdienerabsetzbetrag
Ein Zuflussproblem: divergente Spruchpraxis des UFS, unklare LStR
Das Wochengeld (§ 162 ASVG) ist zwar einkommensteuerfrei (§ 3 Abs. 2 Z 4 EStG 1988), nach § 33 Abs. 4 Z 1 EStG in die für die Gewährung des Alleinverdienerabsetzbetrags des (Ehe-)Partners maßgebliche Einkunftsgrenze aber einzubeziehen. Es stellt sich daher nicht selten die Frage, welchem Kalenderjahr eine jahresübergreifende Zahlung an Wochengeld steuerlich zuzuordnen ist. Der UFS hatte sich mit dieser Frage bereits in einer Mehrzahl von Entscheidungen zu beschäftigen. Er ist dabei zu sehr unterschiedlichen Auffassungen gelangt. Die in SWK-Heft 13/2008, S 425, dargestellte Entscheidung des UFSmag zwar rechtspolitisch wünschenswert gewesen sein. Ob sie freilich schon deshalb als "sachlich gerechtfertigt" angesehen werden kann, weil die Gewährung des Alleinverdienerabsetzbetrags des Partners nicht vom Zeitpunkt der Auszahlung des Wochengelds abhängig sein soll, lässt sich - in rechtlicher Hinsicht - infrage stellen.Im unlängst ergangenen ersten LStR-Wartungserlass 2008 hat das BMF auch zu dieser Problematik Stellung bezogen.
1. Rechtsgrundlage des Wochengelds
Das Wochengeld nach dem ASVG stellt eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung dar. Es wird aus dem Versicherungsfall der Mutterschaft gewährt (§ 117 Z 4 ASVG). Der Versicherungsfall gilt grundsät...