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Nullbesteuerung von Lebensmitteln?
Wer braucht eine Senkung der Umsatzsteuer?
In den letzten Tagen und Wochen vor der Wahl beschäftigte die Medien und den österreichischen Wahlkampf nur ein Thema, nämlich die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, um der Teuerung entgegenzuwirken.
Gleichzeitig sah man im Fernsehen und las man in allen Tageszeitungen, wie erfolgreich Sozialmärkte eröffnet werden, bei denen Sozialhilfeempfänger und Personen mit einem monatlichen Einkommen von unter 800 Euro (insbesondere Studenten, die durch die alten Studiengebühren benachteiligt sein sollen) aus einem begrenzten Warensegment Grundnahrungsmittel wesentlich billiger als im benachbarten Supermarkt einkaufen können.
Diese Märkte werden in der Regel von gemeinnützigen oder mildtätigen Vereinen oder Organisationen betrieben, bei denen der Betrieb eines solchen Sozialmarkts etc. einen unentbehrlichen Hilfsbetrieb darstellt. Bei einem solchen unentbehrlichen Hilfsbetrieb ist man nach den Vereinsrichtlinien automatisch umsatzsteuerlich im Bereich der Liebhaberei, sodass Grundnahrungsmittel nicht mit 10 % oder - wie seitens einer Partei angestrebt - mit 5 %, sondern mit 0 % Umsatzsteuer gekauft werden können. Wenn diese Sozialmärkte entsprechend ausgebaut würden, dann wäre für die...