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ÖBA 7, Juli 2016, Seite 484

Ergänzung des EZB-Leitfadens zu im Unionsrecht eröffneten Optionen und Ermessensspielräumen

Im März 2016 wurden die EZB-Verordnung über die Nutzung der im Unionsrecht eingeräumten Wahlrechte und Ermessensspielräume (VO 2016/445/EU) sowie ein diesbezüglicher EZB-Leitfaden veröffentlicht. Ziel ist die Harmonisierung der Aufsichtsbestimmungen über bedeutende Institute (SI).

Am veröffentlichte die EZB ein Konsultationsdokument zum Entwurf einer Ergänzung des oben genannten EZB-Leitfadens zu Optionen und Ermessensspielräumen in der CRR.

Das Konsultationsdokument umfasst die folgenden neun Optionen und Ermessensspielräume:

Ausnahmen zu Kapitalanforderungen (Art 7 CRR);

Ausschluss von gruppeninternen Risikopositionen bei der Berechnung der Verschuldungsquote (Art 429 Abs 7 CRR);

Bewertung von Vermögenswerten und außerbilanziellen Posten – Anwendung von IFRS für aufsichtliche Zwecke (Art 24 Abs 2 CRR);

Berechnung der risikogewichteten Positionsbeträge – gruppeninterne Risikopositionen (Art 113 Abs 6 CRR);

zusätzliche sicherheitsbezogene Abflüsse aufgrund von Auslösern für Herabstufungen (Art 30 Abs 2 der Delegierten VO (EU) 2015/61 der Kommission);

Obergrenze für Zuflüsse (Art 33 Abs 2 der Delegierten VO (EU) 2015/61 der Kommission);

Zusammenlegung der Funktion des Vorsitzenden ...

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