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ÖBA 9, September 2015, Seite 663

Schweizerische Bankrechtstagung 2015: Verhaltensregeln

Martin Oppitz

Die jährliche schweizerische Bankrechtstagung hat diesmal am – wiederum in Bern – stattgefunden. Der wissenschaftlichen Leiterin, Frau Prof. Dr. Susan Emmenegger, LL.M., Professorin an der Universität Bern und Direktorin des Instituts für Bankrecht, ist es wieder gelungen, eine Komposition von Vorträgen zusammenzustellen, die neben wissenschaftlichem Niveau auch hohen Praxisbezug aufgewiesen haben. Der Begriff der „Verhaltensregeln“ eröffnet grundsätzlich ein weites Diskussionsfeld; aus Schweizer Sicht lag der Schwerpunkt der Tagung auf dem steuerrechtlichen Kontext der Geschäftsverbindung zwischen Bank und Kunde.

Martin Lanz, Partner der Schweizer Großkanzlei Schellenberg Wittmer, sprach in seinem Einleitungsreferat gleich ein zentrales Thema an: „Verantwortlichkeit der Kunden gegenüber der Bank für steuerkonformes Verhalten“. Ausgehend von zivilrechtlichen Anknüpfungen – nämlich den auftragsrechtlichen Verpflichtungen des Bankkunden als Auftraggeber – gelangt Lanz zur Annahme einer grundsätzlichen Schutzpflicht des Bankkunden, die Bank proaktiv über seinen Steuerstatus zu informieren. Der Referent ging in der Folge auf die heikle Frage der Ersatzpflicht von Kunden für Gel...

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