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SWK 34, 5. Dezember 2008, Seite S 899

Steuersparcheckliste 2008

Diesmal unter dem Motto: Vergessen Sie nur ja nicht auf die Wertpapierdeckung für die Pensionsrückstellung!

Thomas Keppert

Der Jahreswechsel 2008/2009 steht diesmal mangels spektakulärer Neuerungen im Zeichen der Wiedereinführung der Wertpapierdeckung für Pensionsrückstellungen. Es ist gerade einmal zwei Jahre her, seit uns der VfGH mit dem unverhofften Weihnachtsgeschenk der Aufhebung der Wertpapierdeckung für Pensions- und Abfertigungsrückstellungen beglückt hat. Ich habe damals meine Steuersparcheckliste 2006 unter dieses Motto gestellt. Gleichzeitig habe ich versucht, dem Gesetzgeber ins Stammbuch zu schreiben, dass die Sicherung von Betriebspensionsansprüchen über den Weg der sanktionierten Wertpapierdeckung im Ertragsteuerrecht ohnehin immer schon eine völlig verfehlte Maßnahme war. Ich stand damals wie heute auf dem Standpunkt, dass die Sicherung von Betriebspensionsansprüchen nach dem BPG zugunsten der Anspruchsberechtigten ausschließlich im BPG vorgenommen werden sollte - und nicht im EStG. Leider hat sich der Gesetzgeber von dieser Argumentation nicht beeindrucken lassen und die Wertpapierdeckung für Pensionsrückstellungen im EStG wieder eingeführt. Ob die gegenwärtige Rechtslage (Herabsetzung der Gewinnzurechnung auf 30 % der Wertpapierunterdeckung) "verfassungskonform ausgestaltet" ist, wird die Zukunft w...

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