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Investitionszuwachsprämie bei errichtender Umwandlung
Getrennte Betrachtung der (Rumpf-)Wirtschaftsjahre des Rechtsvorgängers und des Rechtsnachfolgers beim Vergleichszeitraum
Die in den Jahren 2002 bis 2004 als kurzfristige Maßnahme zur Konjunkturbelebung geschaffene Investitionszuwachsprämie (IZP) hat inzwischen sowohl den VwGH als auch den UFS mit unterschiedlichsten juristischen Fragestellungen beschäftigt und insofern zu einer - wohl weniger beabsichtigten - Konjunkturbelebung der besonderen Art geführt. Immer wieder ging es dabei auch um Rechtsfragen, deren Klärung über den Bereich der IZP hinaus von Bedeutung ist.
1. VwGH zur Ermittlung des Vergleichszeitraums bei Abspaltung zur Neugründung
Im Vorjahr hatte sich der VwGH etwa in einem Fall mit Fragen zur Berechnung des Vergleichszeitraums bei einer Abspaltung zur Neugründung nach § 1 Abs. 2 Z 2 SpaltungsG zu befassen. Das Höchstgericht hat sich für eine getrennte Betrachtung der beiden im Spaltungsjahr entstandenen Rumpfwirtschaftsjahre der beteiligten Gesellschaften ausgesprochen. Als wesentlich hat der VwGH dabei erachtet, dass eine Zusammenrechnung beider Rumpfwirtschaftsjahre unter bestimmten Umständen zu einem mehr als zwölf Monate umfassenden Wirtschaftsjahr führen könnte.
Dies würde aber gegen die Regelung des § 2 Abs. 6 EStG i. V. m. § 7 Abs. 5 KStG verstoßen, wonach ein Wirtschaftsjahr in bestimmten Fällen zwar einen kür...