Tätigkeitsbericht des VfGH für das Jahr 2006

Im Jahr 2006 wurden an den Verfassungsgerichtshof 2558 neue Fälle herangetragen. Davon zählten 252 zu einer (großteils schon im Jahr 2005 angefallenen, in diesem Jahr auch teilweise erledigten) Serie zum Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz. 2834 (darunter 687 der erwähnten Serie) Fälle aus früheren Jahren und dem Berichtsjahr selbst konnten im gleichen Zeitraum erledigt werden. Unter Berücksichtigung der aus früheren Jahren offenen Fälle ergibt sich zum Ende des Berichtsjahres ein Stand von insgesamt 1089 offenen Fällen.

Die Verfahrensdauer vom Eingangsdatum bis zur Beschlussfassung beträgt im mehrjährigen Durchschnitt (1998-2006) für alle Verfahrensarten, inklusive Ablehnungsbeschlüssen, 226 Tage, also rund 7 1/2 Monate. Tätigkeitsbericht auf der VfGH-Homepage unter http://www.vfgh.gv.at/cms/vfgh-site/vfgh/taetigkeit.htm• .