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Ein neues Rechnungswesen für Österreichs Gemeinden
Der Rechnungsstil muss das Wirtschaftlichkeitsdenken in den Gemeinden stärken
Österreichs Gemeinden (ohne Wien) weisen rund 10,6 Mrd. Euro Schulden aus, davon entfallen rund 6,6 Mrd. Euro auf Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit, also auf Dienstleistungseinrichtungen im weiten Bereich der Daseinsvorsorge, deren Kosten zumindest zu 50 % aus Leistungsentgelten gedeckt werden. Der Schuldenstand stieg in den letzten Jahren durchschnittlich um 3 % pro Jahr. Der jährliche Schuldendienst macht rund 1,1 Mrd. Euro aus.
Diese Informationen sind für eine Beurteilung der Wirtschaftslage der Gemeinden unzureichend. So erfolgt z. B. kein Ausweis des mit den Krediten finanzierten Vermögens, und es erfolgt auch kein Nachweis, inwieweit der jährliche Schuldendienst aus dem Überschuss der laufenden Einnahmen über die laufenden Ausgaben (Cashflow) gedeckt werden kann oder inwieweit der Schuldendienst mit den jährlichen Substanzminderungen aus der Nutzung dieses Vermögens korreliert. Die Rechnungslegungsvorschriften der Gemeinden sind einseitig finanzwirtschaftlich ausgerichtet und müssen dringend um leistungswirtschaftliche Informationen erweitert werden. Hiefür bedarf es jedoch eines anderen Rechnungsstils: Der kommunalen Doppik.
1. Ausgangslage
Die Rechnungslegung der österre...