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SWK 14, 10. Mai 2006, Seite 53

Turmendspiele der oberösterreichischen Finanzverwaltung

Miete zur Umgehung des Vergabegesetzes?

Linz wird 2009 Europäische Kulturhauptstadt. Da dürfen Wahrzeichen nicht fehlen, die internationales Flair vermitteln. Einer der Neubauten soll 24 Stockwerke aufweisen und die gesamte Finanzverwaltung der Landeshauptstadt aufnehmen. Informationen, die dem Steuerinsider in den letzten Wochen zugegangen sind, lassen vermuten, dass sich der geplante Umzug für die betroffenen Finanzbeamten langsam zum Alptraumszenario entwickelt und für die Steuerpflichtigen weite Anfahrtswege zum Finanzamt zur Regel werden. Auch die Außenstelle Linz des Unabhängigen Finanzsenates soll in diesen "Tower" ziehen, wobei das BMF berechtigte Forderungen der Lehre zur Unabhängigkeit, nämlich die saubere Trennung von der Finanzverwaltung, ignoriert.

Einzelne Dienststellen der Finanzverwaltung in der Landeshauptstadt Linz wollten sich 2003 örtlich verändern. Anbieter legten mehrere preislich günstige Anbote, trotzdem wurde das Ausbietungsverfahren entgegen den Intentionen der Linzer Beamten vom BMF abgebrochen. Im Jahr 2005 trat ein nicht am Erstverfahren beteiligtes Konsortium in der Öffentlichkeit auf, welches den Bau eines Towers plante, und es folgten über Monate gezielte Spekulationen in den Lokalzeitungen...

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