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ÖBA 7, Juli 2020, Seite 457

COVID-19 – Maßnahmen zur Linderung der Herausforderungen für die Bankenindustrie

Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen und zu erwartenden wirtschaftlichen Auswirkungen von COVID-19 wurden in den vergangenen Wochen von den internationalen, europäischen und nationalen Aufsichtsbehörden sowie Gesetzgebungsorganen zahlreiche Maßnahmen zur Stabilisierung des Finanzmarktes und zum Erhalt des Vertrauens der Anleger gesetzt.

Im Folgenden findet sich ein Auszug aus den regulatorischen Initiativen und Maßnahmen auf nationaler Ebene:

1.

Verordnung betreffend Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Deckung von Fixkosten durch die COFAG

Am wurde eine Verordnung betreffend Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Deckung von Fixkosten durch die COVID-19-Finanzierungsagentur des Bundes GmbH (COFAG) veröffentlicht. Als Grundlage für die Verordnung dient § 3b Abs. 3 ABBAG-Gesetz.

Für die Gewährung von Zuschüssen durch die COFAG zur Deckung von Fixkosten, die der Kompensation von Umsatzausfällen von Unternehmen in Zusammenhang mit der Ausbreitung von COVID-19 im Zeitraum bis dienen, sind die Richtlinien des Anhangs zu erfüllen. Diese umfassen insbesondere Erläuterungen und weiterführende Informationen zu den folgenden Begriffen und Theme...

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