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KMU-Förderungsgesetz, Betrugsbekämpfungsgesetz und Strukturanpassungsgesetz 2006 im Bundesgesetzblatt
(SWK) - Das Bundesgesetz, mit dem das EStG 1988 und das UStG 1994 geändert werden (KMU-Förderungsgesetz 2006, KMU-FG 2006) wurde in BGBl. I Nr. 101/2006 veröffentlicht. Das Bundesgesetz, mit dem das EStG 1988, das NoVAG, die BAO, das AVOG, das FinStrG, das Zollrechts-Durchführungsgesetz, das ASVG, das Ausländerbeschäftigungsgesetz, das Fremdenpolizeigesetz 2005, das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, das Sperrgebietsgesetz 2002 und das Kraftfahrgesetz 1967 geändert werden (Betrugsbekämpfungsgesetz 2006), wurde in BGBl. I Nr. 99/2006 veröffentlicht.
Weiters hat der Nationalrat am das Strukturanpassungsgesetz 2006 in der Fassung des Finanzausschusses beschlossen. Am hat der Bundesrat den Antrag, keinen Einspruch zu erheben, einstimmig angenommen. Durch das Unternehmensgesetzbuch, das grundsätzlich am in Kraft tritt, ergibt sich legistischer Anpassungsbedarf im EStG 1988, KStG 1988 und in der BAO. Diese Änderungen sind im Strukturanpassungsgesetz 2006 enthalten und wurden nun im BGBl. I Nr. 100/2006 veröffentlicht.