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ÖBA 8, August 2017, Seite 587

Verjährung von Fehlberatungsansprüchen iZm FX-Krediten

§ 1489 ABGB; § 27 KSchG

Bei endfälligen FX-Krediten mit Tilgungsträgern ist für den Beginn des Laufs der Verjährungsfrist wegen etwaiger Fehlberatung entscheidend, zu welchem Zeitpunkt der Geschädigte erkennt, dass das Gesamtkonzept den Zusagen nicht entsprochen hat.

S. 588Aus der Begründung:

Gegenstand des Revisionsverfahrens ist ein Veranlagungsprodukt, das die Kl als Pensionsvorsorge erwarb, nachdem es ihr – über Vermittlung ihres als Finanzberater tätigen Ehemanns – 2006 von einem für eine GmbH tätigen Berater angeboten worden war.

Das Anlagemodell sieht vor, dass der Anleger vergleichsweise geringe Eigenmittel aufwendet und einen endfälligen FX-Kredit aufnimmt. Dieser dient der Finanzierung von Einmalerlägen bei zwei Lebensversicherern. Ein Teil wird als „Zinsdepot“ in Wertpapiere investiert. Regelmäßige monatliche Auszahlungen aus einem der Tilgungsträger sollen während der Kreditlaufzeit zur Zahlung von Kreditzinsen und Kreditspesen sowie zur Investition in einen Wertpapierplan verwendet werden. Am Ende der Laufzeit sollte mit den Erlösen aus den Lebensversicherungen und aus den Wertpapieren nicht nur der Kredit zurückgezahlt werden, sondern sich darüber hinaus ein hoher Gewin...

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