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SWK 10, 1. April 2006, Seite 24

Bescheid: Begründung

Der Hinweis der Behörde auf eine "Rechtsprechung über den höheren Wahrheitsgehalt von Erstaussagen" ist keine geeignete Bescheidbegründung. - (§ 93 BAO), (Aufhebung wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften)

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Rubrik betreut von: BEARBEITET VON DR. ELEONORE BERCHTOLD-OSTERMANN (VfGH-ERKENNTNISSE), STB GERHARD GAEDKE (VwGH-ERKENNTNISSE), UNIV.-PROF. DR. MICHAEL TUMPEL UND DR. CHRISTIAN WIDHALM (EuGH-URTEILE)
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