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ÖBA 12, Dezember 2016, Seite 877

Wandelschuldverschreibungen und Treuhänderhypothek

Stefan Perner und Christian Rabl

Die Ausgabe von Wandelschuldverschreibungen verschafft dem Emittenten (Schuldner) Kapital, das eine Vielzahl an Gläubigern durch das Zeichnen von Teilschuldverschreibungen aufbringt. Die gängigen Anleihebedingungen sehen vor, dass sich die Emittentin zur Sicherung der Rückzahlungsansprüche zur Bestellung eines Pfandes verpflichtet, das von einem Treuhänder gehalten werden soll, um eine möglichst rationelle Verwaltung und Verwertung der Sicherheit zu ermöglichen. Der Beitrag prüft die Wirksamkeit einer solchen Konstruktion und wendet sich gegen das Dogma der Unwirksamkeit von Treuhänderhypotheken.

Convertible bonds provide the issuer with large amounts of capital, while the credit is granted by a majority of finance parties. Payback is normally secured by a pledge which is held by a trustee. At first sight, such agreements seem consistent and in line with the principle of party autonomy. However, the legitimacy of fiduciary pledges is highly controversial in academia and case law. The paper elaborates why these concerns are unjustified and argues in favour of the validity of such bond terms.

Wandelschuldverschreibungen und Treuhänderhypothek

Stichwörter: Akzessorietät des Pfandrechts, ...

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