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SWK 25, 1. September 2005, Seite T 93

Begünstigt die Finanz Steuerhinterziehung?

Hunderte Personen zu Unrecht verdächtigt?

Kürzlich ist an (vermutlich) alle Strafbehörden der Finanzämter (österreichweit!!!) ein Schreiben mit folgendem Wortlaut ergangen: "Der Prüfungsabteilung Strafsachen Wien (PASt) wurde eine an die "Steuerabteilung Finanzlandesdirektion" gerichtete Anzeige im Wege des Regionalmanagements Wien mit dem Auftrag zur Erledigung im eigenen Wirkungsbereich zugeleitet. Dieser Anzeige lagen außer dem Impressum der Zeitschrift "Erster österreichischer Schmetterlingssammlerverein"und eines Gesprächsnotizzettels keine weiterführenden Unterlagen bei. Da bei der PASt keine Anforderungen zu den im Impressum der genannten Zeitschrift angeführten Personen vorliegen und die Anzeige in ihrer Größenordnung auch nicht konform mit den Bestimmungen der "Dienstanweisung Prüfungsabteilung Strafsachen" (DPAST) ist, wird diese "Anzeige" den örtlich und sachlich zuständigen Finanzstrafbehörden zur weiteren abgaben- und finanzstrafrechtlichen Würdigung weitergeleitet. Da in der Datenbank 2 (DB 2) mehrere natürliche Personen mit dem im Bezug angeführten Namen erfasst sind, obliegt die Feststellung der Identität der Finanzstrafbehörde 1. Instanz."

Die Gesprächsnotiz hatte folgenden Wortlaut: "Verdacht auf Steuerhin...

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