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Gedanken zur Struktur des Steuersystems
Besteuerungsgrundsätze sollen systemstabilisierend wirken und die staatlichen Einnahmen sicherstellen
Die Besteuerung in einem Land steht in Abhängigkeit zum zeitgeschichtlich vorliegenden Gesellschafts- und Wirtschaftssystem. Dabei kommt der Besteuerung eine fördernde und bewahrende Funktion zu. Unsere derzeitige geschichtliche Situation, die von vielen als Schlusspunkt einer Entwicklung in gesellschafts- und wirtschaftspolitischer Hinsicht erachtet wird, ist gekennzeichnet durch parlamentarische Demokratie. Unterschiedliche Interessensgruppen stehen zwar im Wettstreit um zeitlich befristete Machtausübung, dabei aber auf einem konsensualen Grundverständnis. Die Wirtschaft ist nach kapitalistischen Spielregeln organisiert, die innerhalb einer Bandbreite von Sozialverantwortung wirken. Für diesen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Rahmen gilt es nun, Grundsätze der Besteuerung zu formulieren. Sie sollen systemstabilisierend wirken und naturgemäß die Aufgabe der staatlichen Einnahmenerzielung sichern.
Dazu ist anzumerken, dass unser derzeitiges Gesellschafts- und Wirtschaftssystem mit drei wesentlichen Problemen konfrontiert ist bzw. Anforderungen zu genügen hat:
(a) Arbeitslosigkeit
Arbeitslosigkeit stellt ein systemimmanentes Problem dar, und Arbeitsverlust ist nach unseren Wer...