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FX-Kredit: Mitverschulden des fehlberatenen Kunden wegen unterlassener Konvertierung?
Da die künftige Kursentwicklung ungewiss ist, kann die Bank dem Fremdwährungskreditnehmer eine Verletzung seiner Schadensminderungsobliegenheit wegen unterlassener Konvertierung nur in besonderen Fallkonstellationen entgegenhalten.
Aus der Begründung:
Aufgrund eines Feststellungsurteils steht zwischen den Parteien rk fest, dass die Bekl dem Kl für alle Schäden haftet, die diesem aus einer Fehlberatung iZm einem fremdfinanzierten „Gratis-Pensionsvorsorgemodell“ entstehen. Die Fremdfinanzierung erfolgte durch einen CHF-Kredit, der Schaden des Kl besteht aus einer Deckungslücke. Im ersten Rechtsgang über die Zahlungsklage wurden dem Kl davon bereits rk € 69.758,03 zuerkannt.
Str ist im zweiten Rechtsgang die Frage einer Verletzung der Schadensminderungsobliegenheit des Kl dadurch, dass er ein Konvertierungsangebot der finanzierenden Bank 2012 nicht angenommen hatte.
Das BerG verneinte diese Obliegenheit, weil sich die Deckungslücke bis zum (dem Endtermin des Kredits) von € 118.206,96 ohne Konvertierung auch im Fall der Konvertierung nicht nennenswert (nämlich nur um € 957,18) verkleinert hätte.
1.1 Ob eine Verletzung der Schadensminderungs...