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Finanzminister bläst Steueramnestie ab
"Die Steuerreform wird ohne Amnestie stattfinden"
(APA) - Finanzminister Karl-Heinz Grasser bläst die von ihm in den vergangenen Wochen massiv eingeforderte Steueramnestie im Zug der geplanten Steuerreform ab. Die Debatten um die Amnestie würden die positiven Seiten der Steuerreform verdecken, sagt Grasser. Das Motto der Jahre 2004 und 2005 sei die Entlastung durch die große Steuerreform. Dieses Motto wolle man nicht mit der Diskussion belasten. Daher: "Die Steuerreform wird ohne Amnestie stattfinden."
Gute Gründe dafür und dagegen
Es gebe einerseits gute Gründe, eine Steueramnestie vorzusehen, betonte Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Dabei verwies der Minister auf drei solche Amnestien, die es bereits in Österreich gegeben habe, aber auch auf Amnestien in anderen Ländern. Er nehme aber zur Kenntnis, dass es auch gute Gründe gegen eine solche Amnestie gebe. Fazit des Finanzministers: „Sie wissen, ein gebranntes Kind greift nicht so gerne auf die Herdplatte zurück."
Zuvor hatte sich bereits ein Kurswechsel in Sachen Steuerreform abgezeichnet. So hatte Justizminister Dieter Böhmdorfer dafür plädiert, die Amnestie auf dem Paket der Steuerreform herauszulösen. Und auch Grasser hatte schon betont, die von ihm geplanten Maßnahmen nicht m...