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SWK 11, 10. April 2004, Seite 81

"Brutale" Folgen der Steuerreform für das Budget 2005?

Ausfälle durch die Steuerreform

(APA) - „Brutal" werden nach Ansicht des Steuerexperten Gerhard Lehner die Folgen der geplanten Steuerreform für das Budget. Schon die heuer anstehenden Verhandlungen für das Doppelbudget 2005/2006 werden eine „brutale Geschichte", so Lehner. „Sicherlich grimmig" werde dann auch der Budgetvollzug im kommenden Jahr sein. Grund für diese Prognose ist die Steuerreform: Zwei der insgesamt drei Milliarden Euro werden bereits im kommenden Jahr schlagend. Eine Gegenfinanzierung gebe es aber nicht.

S. 82Lehner glaubt auch, dass es die angespannte Budgetsituation im nächsten Jahr ist, die Finanzminister Karl-Heinz Grasser auf die Idee gebracht hat, 2005 eine Steueramnestie einzuführen. „Ich kann mir nicht erklären, was man sich dabei gedacht hat. Die Leute fühlen sich ja gefoppt." Mit ein Indiz, dass man ursprünglich glaubte, via Amnestie die Staatsfinanzen aufbessern zu können: Das Finanzministerium habe ursprünglich mit höheren Einnahmen gerechnet, sagt Lehner. Jene 50 Millionen Euro, mit denen Grasser dieser Tage an die Öffentlichkeit gegangen ist, seien eine Untergrenze gewesen.

Auch der Experte erwartet nicht, dass die Amnestie stark in Anspruch genommen werde. ...

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