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Finanzmarktaufsichtsbehörde veröffentlichte Verordnungsentwürfe zur Änderung geltender FMA-Verordnungen sowie zur Erlassung der Pfandbriefmelde-Verordnung
Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) hat am diverse Verordnungsentwürfe zur Änderung geltender Verordnungen sowie zur Erlassung der Pfandbriefmelde-Verordnung veröffentlicht.
Die wesentlichen Inhalte dieser Verordnungsentwürfe lassen sich wie folgt kurz zusammenfassen:
Verordnungsentwurf zur Änderung der FMA-Gebührenverordnung (FMA-GebV)
Die FMA-Gebührenverordnung (FMA-GebV) regelt die von der FMA einzuhebenden Gebühren. Die gegenständliche im Entwurf veröffentlichte Novelle führt Ergänzungen bzw Anpassungen an der FMA-GebV ua im Hinblick auf die nachfolgenden Aspekte durch:
Amtshandlungen, an die die Tarifposten anknüpfen, werden zukünftig durch dynamischen Verweis auf dasS. 571 Aufsichtsrecht im Vollzug der FMA bestimmt;
Vervollständigung des Gebührentarifs für das neue Pfandbriefgesetz (PfandBG) vor dessen vollständigem Inkrafttreten;
Verweisanpassungen in den Gebührentarifen;
Berücksichtigung neuer Bewilligungstatbestände in der Aufsicht über Verbriefungen;
Einführung neuer Gebührentatbestände für Bewilligungen und sonstige, im wesentlichen Privatinteresse der jeweiligen Partei stehende Amtshandlungen.
Verordnungsentwurf zur Änderung der FMA-Kostenverordnung 2016 (FMA-KVO 2016)
Anhand des gegenständlichen Verordnungsen...