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ÖBA 11, November 2016, Seite 844

Zu den anfechtungsrechtlichen Erkundigungsobliegenheiten von Großgläubigern infolge von Medienberichten

§§ 31, 39 IO

Auf positive Pressemeldungen darf sich ein Großgläubiger bei Vorliegen eines Insolvenzindikators (hier: vorangegangene Medienberichte über die massive wirtschaftliche Krise der nachmaligen Schuldnerin) ebenso wenig verlassen wie auf eine allfällige unmittelbar an sie gerichtete unbelegte Behauptung der Schuldnerin über ihre (günstige) wirtschaftliche Lage.

Aus den Entscheidungsgründen:

Über das Vermögen der A GmbH (im Folgenden: Schuldnerin) wurde mit Beschluss des HG Wien vom der Konkurs eröffnet.

Zumindest ab Jänner bis Ende Februar/Anfang März 2013 wurde in zahlreichen österr Printmedien inhaltlich übereinstimmend über die schlechte wirtschaftliche Lage der Schuldnerin und ein mit Ende Februar 2013 befristetes Stillhalteabkommen zwischen der Schuldnerin und ihren Gläubigern berichtet, insb unter folgenden Überschriften und mit folgendem Inhalt: […]

Anfang März 2013 wurde in zahlreichen österr Printmedien inhaltlich übereinstimmend über die erzielte Einigung zwischen der Schuldnerin und den Gläubigern (Restrukturierungsvereinbarung) berichtet, und zwar insb unter folgenden Überschriften und mit folgendem Inhalt: […]

Anfang April 2013 wurde...

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