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ÖBA 11, November 2016, Seite 816

Erleichterte Wirtschaftssanktionen der EU: Neue Basis für Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran

Klaus Peter Follak

Mit dem Inkrafttreten des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) zum „Implementation Day“ am haben die EU und ihre Mitgliedstaaten ein neues Kapitel in den Wirtschaftsbeziehungen mit der Islamischen Republik Iran aufgeschlagen. Trotz der Lockerung der langjährigen Sanktionen insbesondere im Finanzsektor ist bei Transaktionen mit Iranbezug aber immer noch ein komplexes Geflecht nationaler, gemeinschaftsrechtlicher und supranationaler Rechtsnormen zu beachten.

After the Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) has come into effect on Implementation Day, the EU and its Member States have pathed the way for a revival of their economic relations with the Islamic Republic of Iran. Nevertheless, although a substantive number of sanctions have been lifted, particularly in the financial area, a complex system of national, EU and supranational laws has to be taken into account by firms involved in Iran-related business.

Erleichterte Wirtschaftssanktionen der EU: Neue Basis für Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran

Stichwörter: Autonome Sanktionen, Begründungspflicht, Blacklisting, Einfrieren von Aktiva, Embargo, Erfüllungsverbot, EU Handelspolitik, Europäische Gerichte, EU Verträg...

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