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ÖBA 7, Juli 2021, Seite 469

Börsestrafrecht aus trüber Quelle

Martin Oppitz

Verletzungen der börsegesetzlichen Beteiligungstransparenzvorschriften sind zivilrechtlich und verwaltungsstrafrechtlich sanktioniert. Der vorliegende Beitrag zeigt legistische Defizite in der Formulierung der Verwaltungsstraftatbestände auf.

https://doi.org/10.47782/oeba202107046901

Breaches of the notification duties laid down in the Stock Exchange Act regarding major holdings of voting rights trigger civil law based as well as administrative sanctions. Scrutinizing the wording of the relevant statutory offences, this contribution reveals some shortfalls in legislation.

Börsestrafrecht aus trüber Quelle

Stichwörter: Bestimmtheitsgebot, Beteiligungspublizität, Börsegesetz, Kumulierungsverbot, Legalitätsprinzip, Transparenzrichtlinie, Verwaltungsstrafrecht.

JEL-Classification: K 22.

1. Einleitung

Im Kapitalmarktrecht sind es nicht immer die „großen“ – meist durch europarechtliche Entwicklungen angestoßenen – systematischen Überlegungen, die der Dogmatik die Richtung vorgeben; mitunter lohnt es, auch kleinere Steine „umzudrehen“ und den Blick für das (verwaltungs)rechtliche Detail zu schärfen.

Anschauungsmaterial bietet nicht selten das Verwaltungsstrafrecht, sind die Regelungen kapitalmark...

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