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Leitlinienentwurf für eine gemeinsame Bewertungsmethode für die Erteilung der Zulassung als Kreditinstitut
In den vorliegenden, am veröffentlichten Leitlinien der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) wird eine gemeinsame Bewertungsmethode festgelegt, welche die zuständigen Behörden in der gesamten Europäischen Union (EU) bei der Erteilung einer Zulassung von Kreditinstituten iSd. Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 lit. a („Kreditinstitut“) und b („Wertpapierfirma“) der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CRR) nach Änderung durch die Verordnung (EU) 2019/2033 (IFR) anzuwenden haben.
Die zur Konsultation gestellten Leitlinien gehen u.a. auf die allgemeinen Grundsätze zur Bewertungsmethodik sowie die Kohärenz und Kontinuität zwischen der Zulassung und der aufsichtlichen Bewertung im Rahmen derS. 454 Unternehmensfortführung. Ebenso wird der Umfang erlaubnispflichtiger Tätigkeiten sowie die Zulassung und Analyse des Geschäftsplans thematisiert.
Darüber hinaus werden bezugnehmend auf die interne Steuerung generelle Anforderungen an die Leitungsorgane und Schlüsselfunktionen, die organisatorische Struktur sowie den internen Kontrollrahmen näher definiert. Im Rahmen der Regelungen für die Bewertungsmethodik werden zudem Bestimmungen zur Höhe des Kapitals, dessen Qualität und Verfügbarkeit beschrieben.
Die Lei...