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Grundfragen des neuen Pfandbriefrechts
Der Beitrag untersucht Grundfragen des neuen Pfandbriefrechts an der Schnittstelle zwischen Zivil-, Insolvenz- und Aufsichtsrecht. Dabei geht es um die Anforderungen an Deckungswerte und deren Aufnahme in den Deckungsstock ebenso wie um Mechanismen der Krisenprävention und des Gläubigerschutzes.
https://doi.org/10.47782/oeba202302010101
The article examines basic questions of the new law of Covered Bonds at the interface between civil, insolvency and supervisory law. The focus is on the requirements for eligible cover assets and their inclusion in the cover pool as well as on mechanisms of crisis prevention and creditor protection.
Stichwörter: Pfandbriefgesetz, Pfandbrief, Covered Bonds, gedeckte Schuldverschreibung, Hypothekenpfandbrief, Kommunalschuldverschreibung, fundierte Bankschuldverschreibung, Deckungsstock, AGB, Insolvenzrecht, Aufsichtsrecht.
JEL-Classification: K 22.
1. Ausgangspunkt
1.1. Phänomen
Pfandbriefe sind ein Rechtsinstitut, das in Österreich eine lange Tradition hat: Die k.k. privilegierte allgemeine österreichische Boden-Creditanstalt wurde schon 1864 gegründet. Rasch nach dem großen Börsenkrach wurde 1874 ein Gesetz „betreffend die Wahrung der Rechte der Besitzer v...