Neue aufsichtsrechtliche Anforderungen an Wertpapierfirmen

Bislang gelten für Wertpapierfirmen dieselben Aufsichtsanforderungen wie für Banken. Sie tragen den Besonderheiten von Wertpapierfirmen nicht in vollem Umfang Rechnung – das gilt insbesondere für die CRR und CRD IV. Mit dem Ziel, die Aufsichtsanforderungen stärker auf die Geschäftsmodelle der Wertpapierfirmen auszurichten, hat die Europäische Kommission im Dezember 2017 einen Verordnungs- und einen dazugehörigen Richtlinienvorschlag veröffentlicht (sog. Wertpapierfirmenverordnung bzw. -richtlinie). Das Europäische Parlament hat zu den Entwürfen der Kommission im September 2018 Stellung bezogen, der Rat der Europäischen Union im Januar 2019.

1. Klassen 1 bis 3

Nach den Vorschlägen soll künftig zwischen systemrelevanten (Klasse 1) und nicht systemrelevanten Wertpapierfirmen (Klassen 2 und 3) unterschieden werden. Die zur Klasse 1 gehörenden Wertpapierfirmen sollen auch weiterhin als Kreditinstitute, die wie bisher der CRR/CRD IV unterliegen, eingestuft sein. Daher sind sie explizit vom Anwendungsbereich der neuen Regularien ausgenommen. Demgegenüber werden die Aufsichtsanforderungen für nicht systemrelevante Wertpapierfirmen (d.h. Klassen 2 und 3) in den gegenständlichen Vorschlägen ve...