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SWK 14, 15. Mai 2002, Seite 76

Richtigstellung: Ungetrübte Freude mit dem Kinderbetreuungsgeld

Das Kinderbetreuungsgeld kann keine Hochrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG auslösen, womit sich die von uns im SWK-Heft 12/2002, Seite 361 ff. geübte Kritik erübrigt. In der von der Fachwelt allgemein verwendeten Gesetzessammlung hat sich in § 3 Abs. 1 Z 5 EStG ein Fehler eingeschlichen (das Kinderbetreuungsgeld wurde in lit. c anstatt in lit. b hinzugefügt) und wir müssen eingestehen, nicht an der authentischen Rechtsquelle verprobt zu haben. Unsere Bedenken sind damit zerstreut, Gesetzgebung und BMF nicht weiter zu beanstanden. Zumindest können wir dazu beitragen, dass nicht auch andere Gesetzesanwender in dieselbe Falle tappen. Der ungetrübten Freude mit dem Kinderbetreuungsgeld steht aus steuerlicher Sicht nichts im Weg.

Peter Pülzl/Gunter Mayr

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