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ÖBA 5, Mai 2020, Seite 299

COVID-19 – Maßnahmen für die Bankenindustrie auf europäischer Ebene

Unter Berücksichtigung der zu erwartenden wirtschaftlichen Auswirkungen von COVID-19 wurden auch auf europäischerS. 300 Ebene zahlreiche regulatorische Maßnahmen ergriffen, die im Folgenden beispielhaft erläutert werden.

1. Aufschub der SFTR-Berichtspflichten für Kreditinstitute und Wertpapierfirmen

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) äußerte sich zu dem für vorgesehenen Beginn der SFTR-Meldepflicht für Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (Phase 1). Aufgrund der aktuellen Entwicklungen iZm COVID-19 kann aus Sicht der ESMA eine fristgereichte Einhaltung der SFTR-Meldevorschriften in Phase 1 nicht gewährleistet werden. Als Reaktion auf die Auswirkungen dieser Entwicklungen fordert die ESMA den Aufschub der SFTR-Berichtspflichten für Kreditinstitute und Wertpapierfirmen – diese sollen den für zentrale Gegenparteien und Zentralverwahrer (Phase 2) vorgesehenen ersten Meldetermin mit in Angriff nehmen.

Als Reaktion auf das Feedback von Finanzmarktteilnehmern und Interessengruppen stellt die ESMA zudem klar, dass die Überprüfung der Berichtspflicht von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (SFTs), die einem Backloading nach SFTR unterliegen, von den zustän...

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