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Veranlagung, Betriebsprüfung und Steuerleistung bei den umsatzstärksten Unternehmen
Rechnungshof zeigt sich besorgt über die Entwicklung bei der Körperschaftsteuer
Von April bis Juni 1999 prüfte der Rechnungshof (RH) die Veranlagung, Betriebsprüfung und Steuerleistung bei den 300 umsatzstärksten Unternehmungen Österreichs in den Veranlagungsjahren 1995 bis 1997. Außerdem analysierte und verglich der RH für denselben Zeitraum die Veranlagungsdaten der Größtbetriebe (Betriebe, die – je nach Branche – bestimmte Umsatzgrenzen überschreiten) mit sämtlichen Unternehmungen kleinerer Betriebsgrößen. Bei den Leistungen an Einkommen- und Körperschaftsteuer waren, wie der RH feststellte, deutliche Unterschiede zwischen den Größtbetrieben und insbesondere den Klein- und Mittelbetrieben erkennbar, welche das Bundesministerium für Finanzen (BMF) zum Anlass für eingehende Untersuchungen nehmen sollte, zumal es nicht den allgemeinen Erwartungen entspricht, dass das Ertragsteueraufkommen – gemessen am jeweiligen Umsatz – zum überwiegenden Teil von den Klein- und Mittelbetrieben getragen wird. Ausschlaggebend dafür war in erster Linie eine Vielzahl abgabenrechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten, die vor allem Größtbetriebe infolge ihrer Betriebsgröße auszunutzen verstanden.
Außerdem beanstandete der RH, dass selbst bei den Größtbetrieben Österreichs Körperschaftst...