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ÖBA 10, Oktober 2018, Seite 748

Stop-Loss-Order für FX-Kredit: Beratungspflichten der Bank

§§ 988, 1299 ABGB; § 6 KSchG; § 502 ZPO

Dass mit der Aufhebung des Mindestkurses durch die SNB eine hohe Volatilität einherging, mag ex-postS. 749 betrachtet zwar zutreffen, macht aber ex-ante Stop-Loss-Orders als Sicherungsmittel für FX-Kredite weder generell untauglich, noch ist zu erkennen, wie Banken in der Lage gewesen sein sollten, Jahre im Vorhinein die nachmalige Änderung der Währungspolitik der SNB vorherzusehen.

Der Kunde hat schon nach allgemeinen Regeln Falschberatung und Kausalität zu beweisen.

Aus der Begründung:

1. Eine Stop-Loss-Vereinbarung ist ein (bedingter) Verkaufsauftrag (Konvertierungsauftrag), der nach Erreichen oder Unterschreiten eines Preislimits (Kurses) als unlimitierter Auftrag ins Auftragsbuch gestellt wird (RS0128899). Im vorliegenden Fall handelte es sich um einen Konvertierungsauftrag zu einem Fixkurs von EUR 1 = CHF 1,19, um das Risiko des Kl aus dem FX-Kredit zu begrenzen, ihn also gegen drohende Verluste zu schützen (dazu 6 Ob 241/17k). Zu welchem Zeitpunkt und unter welchen Voraussetzungen eine Konvertierung durch die Bank zulässig ist, richtet sich nach den im Einzelfall getroffenen Vereinbarungen, sodass damit idR keine Rechtsfragen von erheblicher ...

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