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Neuerungen zum Thema Fit & Proper
Am wurde das finale FMA-Rundschreiben zur Eignungsprüfung von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und Inhabern von Schlüsselfunktionen („Fit-&-Proper-Rundschreiben“) veröffentlicht. Sowohl das finale Bundesgesetz zur Änderung des Bankwesengesetzes (BWG) als auch die Überarbeitung des Fit-&-Proper-Rundschreibens aus dem Jahr 2014 durch die FMA zielen darauf ab, den Anforderungen der von EBA und ESMA veröffentlichten Fit-&-Proper-Leitlinien (EBA/GL/2017/12) sowie den ab anwendbaren Leitlinien zur internen Governance (EBA/GL/2017/11) der EBA nachzukommen.
Im Folgenden sind die wichtigsten Neuerungen des finalen Fit-&-Proper-Rundschreibens der FMA zusammenfassend dargestellt:
Der Begriff Unvoreingenommenheit wurde analog zu den ESMA/EBA Fit-&-Proper-Leitlinien als die Fähigkeit, sich Gruppendenken zu widersetzen und Sachverhalte kritisch zu hinterfragen, gesondert definiert. Die Unvoreingenommenheit spiegelt sich einerseits im früheren und gegenwärtigen Verhalten des Mitglieds und andererseits im Nicht-Vorhandensein von Interessenkonflikten wider. Die FMA hat bereits im Konsultationsentwurf vom Beispiele zu potenziellen Interessenkonflikten, die in wirtschaftliche, persö...